Mit der Verängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke arbeitet die CDU-FDP Koalition den Atomkraftlobbys in die Hand und gegen die Bürger. Die FDP hatte zuvor schon die Generalprobe gegeben in dem sie für die Hotellobby den Mehrwertsteuerskandal in Szene setzte.
Stuttgart 21 ist ein weiteres Beispiel dafür, dass die CDU sich keine Gedanken um die Bürger und den Schaden der diesen zugefügt wird macht sondern ganz konsequent den Lobbys zuarbeitet.
Hypo Real Estate (HRE) erhält weitere 40 Milliarden garantiert nach dem sie anscheinend 25 Millionen Euro Bonus an Banker ausgezahlt hat. Eine Bank die es sich erlauben kann 25 Millionen Euro Bonus an ihre Banker auszuzahlen wird von dieser Regierung mit 142 Milliarden garantiert und mit Steuergeldern gestützt. Gleichzeitig tritt die FDP dafür ein, dass älteren Arbeitslosen die Bezugsdauer für ALG von 24 auf maximal 18 Monate gekürzt wird um so 1,5 Mrd. pro Jahr einzusparen.
Ich werde den Eindruck nicht los, dass diese Regierung es sich zur Hauptaufgabe gemacht hat das noch in bürgerlicher Hand befindliche Kapital auf ihre Lobbys zu verteilen, unsere sozialen Errungenschaften abzubauen und die BRD in das Zeitalter der Industrialisierung zu versetzen.
In Frankreich und den meisten anderen Ländern wäre die Bevölkerung geschlossen auf der Strasse und würde diesem Treiben ein Ende bereiten. In Deutschland ist man bereit bis 67 Jahren über eine Zeitarbeitsfirma für 7 Euro die Stunde zu arbeiten.
Samstag, 18. September 2010
Rückkehr ins Zeitalter der Industrialisierung
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